Anfrage: 2010-06-06 A001

Veröffentlicht: 10. Juni 2010 in Übersicht
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2010-06-06 A001

Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte 06.06.2010

Sehr geehrter Herr Scholz,

meinen Informationen zu Folge nehmen Sie an diesem Wochenende an der sogenannten Bilderberg-Konferenz in Spanien teil. Sollte dies der Fall sein, möchte ich Sie bitten folgende Fragen zu beantworten:

1. Handeln Sie auf der Konferenz im offiziellen Auftrag?
2. Wie wurde Ihre Teilnahme und An-/Abreise finanziert?
3. Warum wird der Inhalt der Konferenz geheim gehalten?
4. Welche Beschlüsse wurden in Ihrem Beisein auf der Konferenz gefasst, oder sind Ihnen bekannt geworden, welche direkt oder indirekt die Bundesrepublik Deutschland beeinflussen können?
5. Können Sie versichern, dass keinerlei Gefährdung für den Bestand der Bundesrepublik Deutschland oder die Freiheitlich Demokratische Grundordnung von der Konferenz oder deren Teilnehmern ausgeht?

Dank und Gruß,

Antwort von Olaf Scholz 08.06.2010

Sehr geehrter Herr,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe wie auch andere europäische Sozialdemokraten an der Konferenz teilgenommen. Auf der Konferenz wurden keine konkreten Beschlüsse gefasst. Über die diskutierten Themen können Sie sich im Internet informieren unter: http://www.bilderbergmeetings.org.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz

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